Der Staat neben den Staaten

Damit Facebook demokratisch wird, bräuchte es eine politische Revolution. Doch was kommt nach dem Umsturz? Die große Herausforderung der gerechten Selbstregierung. Ein Text von tante.

Aus dem 5. Teil der was wäre wenn-Reihe:

Was wäre, wenn Social Media den Nutzer*innen gehören würde?

Am 14. Juli 1789 kochte die Wut der Bewohner*innen Frankreichs über: Als einzigen Ausweg aus dem vollständigen Ausgeliefertsein einem absoluten Herrscher gegenüber, stürmten die Pariser*innen die „Bastille“, eine Festung und Gefängnis. Und selbst wenn der Sturm auf ein kaum bemanntes Gebäude weit weniger dramatisch war, als sich viele das vorstellen, so steht er immer noch symbolisch für die Macht der Bevölkerung, für die Legitimität des Aufstands gegen Herrschaft und Unterdrückung.

230 Jahre später stellt sich die Lebenssituation vieler Menschen grundsätzlich anders dar: Ein großer Teil der Staaten der Erde ist mehr oder weniger demokratisch und erlaubt die politische Mitbestimmung seiner Bürger*innen. Die Menschen können unter anderem durch Wahlen, Petitionen und Referenden die Regeln ihres Zusammenlebens mitbestimmen. Außer auf Facebook. Und anderen Social-Media-Plattformen, in diesem Text soll der Fokus aber pars pro toto auf Facebook bleiben.

Know Your Enemy

Die Regulierung von Facebook ist eine der großen politischen Fragen unserer Zeit und hat in den letzten Jahren eine ganze Bibliothek von Büchern inspiriert, die sich dem Thema aus unterschiedlichen Perspektiven nähern: Facebook wird mal als Unternehmen betrachtet, welches über Wettbewerbsrecht und andere juristische Konstrukte eingefangen und zum Gemeinwohl verpflichtet werden soll, mal als „Plattform“ bezeichnet, auf der der “globale Marktplatz der Ideen” geschützt werden soll.

Aber Facebook als Unternehmen oder Plattform zu begreifen, springt zu kurz. Facebook ist zwar auch ein Unternehmen und auch eine Plattform, es ist aber vor allem ein staatsähnlicher politischer Raum. Ein staatsähnlicher Raum, der autokratisch durch den CEO regiert wird.

Was genau bedeutet “staatsähnlich” in diesem Kontext?

(Nicht nur) In Deutschland geht man traditionell von einer Trennung der politischen und der ökonomischen Sphäre aus, wobei der Politik (und damit dem Willen des Volkes) das Primat zusteht: Die Politik reguliert und kontrolliert die Wirtschaft, die Wirtschaft muss den Anweisungen der Politik Folge leisten. Wenn wir aber analysieren, was Politik losgelöst von politischen Ämtern und Organisationen wirklich ist, zeigt sich ein anderes Bild.

Politik ist vor allem die Legitimation der Entscheidung, wer (struktureller) Gewalt ausgesetzt wird und wer nicht. Und auf dieser Basis ist es schwierig, so zu tun, als existierten die Räume unseres sozialen und politischen Handelns online nur in der wirtschaftlichen Sphäre: Wenn Facebook seine Newsfeed-Algorithmen anpasst und damit bestimmte Gruppen bevorzugt und andere benachteiligt, wenn es neue Kennzahlen und Monetarisierungen einführt, die lange bestehende Unternehmen ins Wanken bringen, dann sind die Auswirkungen dieses Handelns so gravierend wie viele Gesetze. Facebook hat zwar keine Armee aber eine – weitestgehend unkontrollierte – Polizei, die Facebooks Regeln durchsetzt und ungewollte Inhalte löscht. Facebook sitzt nicht in der UN, aber es entzieht sich immer wieder staatlichen Zugriffen und Regulierungen. Dazu muss man nur mal die Finanzämter befragen.

Facebook übernimmt im digitalen Raum zunehmend staatsähnliche Aufgaben: Der Facebook-Account ist das, was im Internet dem Personalausweis am nächsten kommt, ein kanonischer Identitätsanker, auf den sich der Rest des Systems Internet stützt. Facebook arbeitet an einer eigenen Währung namens Libra, mit der nicht nur Transfers von Geld unter Nutzer*innen, sondern langfristig auch Zahlungen an Partner wie ebay, Uber oder Spotify abgewickelt werden sollen — ganz an den bestehenden Regularien, die Geldgeschäfte auf dem bestehenden Finanzmarkt kontrollieren, vorbei. Und im Prinzip sind viele der „Policy und PR“-Büros von Facebook nichts anderes als Botschaften: In vielen Kontexten verhandelt Facebook mit Staaten und staatlichen Gemeinschaften wie der EU nahezu auf Augenhöhe.

Take the Power Back

Im Internet prä-demokratische politische Lebensräume aufzubauen, sollte nicht im Interesse der Benutzer*innen des Netzes liegen. Und so gibt es schon diverse Vorschläge dazu, wie man des „Problems Facebook“ wieder Herr werden könnte. Dabei zeigt jeder Lösungsvorschlag ziemlich deutlich, was genau die vorschlagende Person als „das Problem Facebook“ definiert. Ein populärer Vorschlag lautet, Facebook müsse „seinen Nutzenden gehören“, müsse vergesellschaftet werden. Aber was bedeutet das? Man könnte es so regeln, dass jedem Facebook-Account eine Aktie zustünde. Aber wie könnten die Aktienbesitzer dann ihre Interessen vertreten? Wie findet ein Ausgleich der unterschiedlichen Interessen statt? Welchen Rechtsnormen unterliegt dieses neue Konstrukt?

Oder sollte Facebook besser einem Staat zugeordnet werden? Aber welchem? Oder der Europäischen Union? Und was ist mit dem Rest der Welt?

Facebook zu „zerschlagen“ ist ein anderer Vorschlag, den man häufiger hört und liest. Facebook soll zerlegt werden in unterschiedliche Teilfirmen, entweder in getrennte soziale Netze oder in funktionale Komponenten. Entweder müssten also die Teil-Facebooks konkurrieren. Oder man hätte eine Firma nur für den Social Graph, quasi das „Adressbuch“; eine andere Firma, die sich auf den Newsfeed konzentriert; eine weitere Firma, die das Teilen von Fotos und Videos anbietet, und so weiter. Als „Problem Facebook“ wird in diesem Framing die Monopolstellung diagnostiziert, die Marktmechanismen aushebelt. Realistischerweise würden die unterschiedlichen Facebooks jedoch irgendwann Alleinstellungsmerkmale ausprägen und sich am Ende wohl doch eines oder wenige durchsetzen, wie man das auch bei Email-Anbietern beobachten konnte. Facebook wäre weiterhin undemokratisch, der digitale öffentliche Raum bliebe privatisiert. Als wäre man gezwungen, in der Online-Entsprechung eines Flughafenterminals zu leben, ohne jemals raus zu können.

Der letzte große Vorschlag, um das Problem Facebook anzugehen ist, den eigenen Account zu löschen. Facebook zu entmächtigen, indem man sich ihm entzieht. Das „Problem Facebook“ ist in diesem Falle Facebook selbst, eine Firma, der die Menschen nicht vertrauen und deren Geschäftsmodell und Vorgehen als unrettbar angesehen werden. Dieser Vorschlag hat auf den ersten Blick den Charme, nicht ein Monopol durch eine andere problematische Struktur zu ersetzen, zerstört aber gleichzeitig eine durchaus neue Form des öffentlichen und politischen Raums, eine Form, die mehr Menschen Teilhabe und Veröffentlichungsmacht bietet.

Wake Up

Akzeptieren wir, dass Facebook ein politischer, staatsähnlicher Raum ist, so ist es zur Entwicklung tragfähiger Lösungen notwendig, ebenfalls zu akzeptieren, dass dieser Raum nicht homogen ist.

Facebook ist, wenn man es genauer betrachtet, eine komplexe Struktur vieler sich überlappender und miteinander verwobener politischer Räume, in denen Menschen mit ganz unterschiedlichen Hintergründen und Interessen interagieren. Schon für die Fragen, ob das Bild einer nackten, stillenden Brust oder die öffentliche Leugnung des Holocaust erlaubt bzw. geduldet sein sollte, lässt sich heute kaum Konsens finden. Diese Verhandlungsprozesse von Normen finden auch in Staaten immer wieder statt, werden aber auf Plattformen wie Facebook wegen der noch stärker kontrastierenden Hintergründe der Nutzer*innen noch sichtbarer und oft auch noch überspitzter. Die Vorstellung, diese enormen Differenzen in einem Regelwerk abbilden zu können, bewegt sich irgendwo zwischen lächerlich und chauvinistisch.

Das zentrale Problem ist daher die antidemokratische Ausrichtung bei gleichzeitiger massiver politischer Macht. Eine nachhaltige Lösung dieses Problems muss eine wirkliche Übernahme Facebooks durch die Nutzer*innen sein, aber nicht im Sinne des Besitzes einer Firma, sondern eher im Sinne einer politischen Revolution.

Einfacher gesagt, als getan. Wie aber organisiert man einen staatsähnlichen Bereich, der quasi senkrecht zu den bestehen Staaten steht? Wie verhält sich diese neue Form politischer Struktur zu den existierenden Staaten und ihren Regeln, was genau definiert sie und wie unterscheidet sie sich von Staaten? Kann man eine „doppelte Staatsbürgerschaft“ deutsch/Facebook haben und welche der beiden Identitäten setzt sich wann durch? Was sind konkrete Schritte auf dem Weg zu einer digitalen, intersektionalen, fairen Form von Liberté, Égalité, Fraternité?

Beautiful World

Glücklicherweise finden sich überall auf der Welt Beispiele dafür, wie solche Probleme angegangen werden können.

Besonders ergiebig ist der Bereich der sogenannten Internet Governance, in dem sich ein Multistakeholder-Ansatz bewährt hat. Staaten, große Unternehmen, aber auch Organisationen der Zivilgesellschaft und Individuen können sich entlang ihrer Fähigkeiten und Bedürfnisse in diesen Prozess einbringen. Die Ziele, Normen und Grundsatzregeln des Internets werden von autonomen Gruppen im offenen Diskurs verhandelt, um einen Interessenausgleich herzustellen. Nach diesem Modell wurde beispielsweise die IANA (Internet Assigned Numbers Authority), die sich um die Vergabe von IP-Adressräumen und ähnlichen technischen Spezifikationen kümmert, aus US-amerikanischer Aufsicht in eine globale, multistakerholderbasierte-Kontrolle übergeben. Auch die „Digital Security Risk Management for Economic and Social Prosperity“-Richtlinien der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) wurden 2013 – 2015 nach dem Multistakeholder-Ansatz ausgearbeitet.

Diese Darstellung ist natürlich etwas idealisiert. In der Realität ist der Zugang zu diesen Organisationen und ihren Meetings oft nicht so unkompliziert, wie man sich das wünschen würde. Meetings finden irgendwo auf dem Planeten statt, und wer nicht gerade vom eigenen Arbeitgeber für die Anwesenheit bezahlt wird, muss Flüge und Unterkunft selbst finanzieren. Auch müssen die Teilnehmenden in den allermeisten Fällen Englisch sprechen, um sich zu politischen Fragen äußern zu können.

Trotz mancher Schwächen finden sich im Bereich der Internet Governance vielversprechende Ansätze dazu, wie es gelingen kann, eine Entität wie Facebook zu demokratisieren. Diskutiert werden solche Fragen auch beim Internet Governance Forum 2019, das vom 25. bis 29. November in Berlin stattfindet und kostenlos ist. Foren und Konferenzen wie das Internet Governance Forum sind darüber hinaus eine gute Gelegenheit, um die eigene Bubble ein wenig zu verlassen und die Perspektiven sehr verschiedener Menschen kennenzulernen und zu vergleichen. Diese sind häufig deutlich unterschiedlicher, als man sich es vorstellt: Betrachten wir mal die Idee des digitalen Archivs.

Zumindest in westlichen Ländern wird dem Internet die große Fähigkeit zugesprochen, auf nie dagewesene Art und Weise Weise Kultur archivieren zu können. Archive.org, Wikipedia und hunderte andere Projekte versuchen, das kollektive Gedächtnis der Menschen digital abzubilden. Für die Maori, die indigene Bevölkerung Neuseelands, beispielsweise ist die Geschichte einer Community jedoch ein kollektives Eigentum, das ihnen nicht durch Digitalisierung entrissen werden darf. Maori steuern Zugriff auf ihre Geschichte und ihr Wissen sehr bewusst und präzise, und vor allem tun sie das als Gruppe: So könnte eine einzelne Person gar nicht einwilligen, z.B. einen speziellen Tanz, ein Ritual oder sogar seine eigene Familiengeschichte als Video oder Text zu digitalisieren, weil für Maori eben die gemeinsamen Rituale und sogar die Familiengeschichte einer Person Ausdruck und Teil der langen Geschichte der Community sind und damit nur als ganzes, kollektiv besessenes gedacht werden kann. Erst wenn der Stamm einwilligte, wäre die Handlung des Individuums abgesegnet. Aus dieser Prämisse erwachsen natürlich auch für soziale Netzwerke ganz andere Ansprüche als das Menschen aus Deutschland typischerweise hätten.

Diese Unterschiede zu sammeln, verständlich und sichtbar zu machen, wird ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem demokratischen Facebook sein. Ein Facebook, das sich nicht durch die Durchsetzung einer hegemonischen Weltsicht definiert, sondern allen Nutzer*innen und ihren Bedürfnissen gerecht werden will.

Die dritte Herausforderung ist die Definition einer „Facebook-Verfassung“, die sich vor allem damit beschäftigt, wie in einem demokratisiertem Facebook Entscheidungen getroffen werden können, ohne dass sich bestimmte Gruppen allein aufgrund ihrer Größe durchsetzen und ohne dabei die große Heterogenität kultureller Werte und Regeln auf eine Ausprägung herunterbrechen zu müssen. Welche Grundsätze müsste ein solcher Raum haben? Wie kann die Verfassung eines digitalen Raumes sich mit neuen Nutzungsmustern verändern? Wie kann eine Verfassung so unterschiedliche Vorstellungen wie unsere westlichen und beispielsweise die der oben beschriebenen Maori gemeinsam abdecken? Kann ein Dokument das überhaupt leisten und wenn nicht, wie müsste man so ein Regelwerk strukturieren?

Inspiration lieferte der Staat Island nach dem Finanzcrash 2008, als eine linke Regierung mit dem Ziel angetreten war, die Verfassungsgrundlage unter dem Eindruck der Krise neu zu schreiben. Die Isländer*innen wählten 25 Personen, die anschließend einen Verfassungsvorschlag ausarbeiteten und der Bevölkerung zur Abstimmung stellten. Obwohl die Bevölkerung den Entwurf mit großer Mehrheit angenommen hatte, schaffte er es nicht durchs Parlament. Trotzdem können dieser Prozess und die Gedanken als Inspiration für die Entwicklung eines Grundsatzdokumentes einer Facebook-Republik dienen.

Darüber hinaus bietet Facebook selbst, so wie es heute funktioniert und von vielen Menschen genutzt wird, Werkzeuge an, mit denen man viele der hier angerissenen Ideen auf globaler Ebene testen kann: Ich spreche insbesondere von Facebook-Gruppen.

In Gruppen (erst geschlossen und später auch offen) können neue Konsensfindungsmechanismen evaluiert werden. Und zwar direkt bezogen auf ihre Tauglichkeit für die unterschiedlichen Bedürfnisse der Nutzer*innen. Für einen Test könnte ein neues Verfahren dokumentiert werden und es werden vertrauenswürdige Personen zu Administrator*innen gewählt, die sich nur um die Einhaltung der Verhaltensregeln und die evtl. Umsetzung der Konsequenzen (Löschung eines Posts, Sanktionierung einer Person) kümmern. So lassen sich auch sehr wenig hierarchische Entscheidungsprozesse im „politischen Nichtschwimmerbecken“ anhand konkreter Fragen und Konflikte testen und die Belastbarkeit der entwickelten Ideen illustrieren. Viele der oben angerissenen Fragen selbst, zum Beispiel die Diskussion von Normen oder einer „Facebook-Verfassung“, eignen sich dazu ideal.

Auch ungewöhnliche „Regierungsformen“ können hier ziemlich ungefährlich mit Menschen unterschiedlichster Hintergründe ausprobiert werden: Warum nicht mal mit der „Räterepublik Facebook“ experimentieren? Unterschiedliche Gruppen könnten ihre Vertretenden in den „Rat“ (eine eigene Gruppe, in der alle Lesen, aber nur die Gewählten schreiben/diskutieren können) schicken. In Räterepubliken sind Mandate imperativ, d.h. Gewählte müssen so entscheiden, wie ihre Wählenden ihnen das aufgetragen haben. Gleichzeitig sind in Räterepubliken die Gewalten von Exekutive, Judikative und Legislative nicht getrennt, alles wird immer auf der nächsthöheren Ebene (transparent, weil alle am Experiment teilnehmenden mitlesen können) entschieden. Wie gut klappt auf diesem Wege eine Entscheidungsfindung z.B. darüber, ob ein bestimmter Post die Regeln verletzt oder ob eine Regel, nach der bisher gelebt wird, geändert werden soll, ob eine Person sanktioniert werden soll? Welche neuen Herausforderungen stellen sich?

Freedom

Auf den Sturm auf die Bastille 1789 folgte die blutige Französische Revolution, die Abschaffung der Monarchie und Jahre des Krieges und der Diktatur. Es dauert lange, bis sich im Spannungsfeld von Emanzipation und Autoritarismus eine Demokratie durchsetzen konnte. Der Prozess hört nie auf.

Die Diskussionen um das „Problem Facebook“ sind in der Breite leider noch nicht auf der politischen Ebene angekommen, sondern verbleiben zumeist auf der wirtschaftlichen. Doch um den legitimen Forderungen der Nutzer*innen nach Veränderung nachzukommen, wird das nicht reichen. Eine der wichtigsten Fragen der nächsten Monate und Jahre wird es sein, wie wir den Wechsel zu einer Demokratie im „Staate“ Facebook hinbekommen, wie wir solche staatsähnlichen Strukturen online auf demokratischen Prinzipien aufbauen und wie wir Nutzer*innen unsere Freiheits- und Teilhaberechte an der digitalen Öffentlichkeit ergreifen können.

Und das Ganze möglichst ohne Guillotinen.

Autor*in

tante beschäftigt sich als unabhängiger Theorist mit soziotechnischen Systemen, insbesondere mit den politischen und gesellschaftlichen Auswirkungen der Einführung und Nutzung von Technologien. Er ist Gründungsmitglied des transdisziplinären Otherwise Network, in dem die Digitalisierung kritisch und einordnend begleitet wird.

Was wäre, wenn…

… Social Media den Nutzer*innen gehören würde?

Im 5. Teil unserer was wäre wenn-Reihe sprechen wir über Social Media Nutzer*innen. was wäre wenn ist das Online-Magazin der Initiative Offene Gesellschaft für konkrete Utopien. Unser Ziel ist es, Alternativen für die Gesellschaft sichtbar zu machen und potenzielle Lösungen ins Zentrum zu rücken.

Jedes Thema wird mit einer was wäre wenn-Frage eröffnet und anschließend in Essays, Interviews und in einem begleitenden Podcast diskutiert. Zum Wesenskern unseres Magazins gehört die Pluralität der Stimmen und Perspektiven. Die Inhalte werden deshalb, neben journalistischen Beiträgen, vor allem von Expert*innen aus Wissenschaften, Praxis und Zivilgesellschaft verfasst.