Demokratische Teilhabe bedeutet, Bürger*innen zu Wort kommen zu lassen. Insbesondere bei Fragen, die eine Gemeinde für lange Zeit prägen, ist es wertvoll, unterschiedliche Stimmen zu hören.
In Welver (12.000 Einwohner*innen; Kreis Soest, NRW) organisieren wir als Initiative Offene Gesellschaft daher in Zusammenarbeit mit der Gemeinde einen Bürgerrat. Das Thema: Wie soll es in Zukunft mit der „Bördehalle“, der hiesigen Stadthalle, weitergehen. Gutachten haben festgestellt, dass die in die Jahre gekommene Halle entweder saniert oder neu gebaut werden muss. Seit einigen Jahren steckt die Diskussion jedoch fest. Mit dem Bürgerrat soll neuer Schwung in die Debatte kommen – und vor allem: Neue Ideen, wie die Zukunft der Halle aussehen könnte.
Um diese Frage zu diskutieren, bringen wir mit der Gemeinde 30 zufällig geloste Menschen aus allen Ortsteilen Welvers zu einem “Bürgerrat Bördehalle” zusammen.
Ziele und Ablauf des Bürgerrats in Welver
Der “Bürgerrat Bördehalle” erarbeitet in insgesamt drei Sitzungen Ende 2024 und Anfang 2025 Empfehlungen für die Zukunft der Halle. Diese gemeinsam entwickelten Empfehlungen der Bürgerrat am Ende dem Gemeinderat. Sie werden die Grundlage für weitere Entscheidungen sein. Die Aufgabe der Mitglieder des Bürgerrates ist es, Meinungen und persönliche Erfahrungen einzubringen und mit den anderen Mitgliedern, mit Expert*innen, aber auch mit Vertreter*innen aus der Gemeindeverwaltung zu diskutieren. Die Gemeindevertretung möchte dadurch erfahren, wie die Bürger*innen die Lage empfinden und welche Fragen und Anregungen sie haben.
Wer kann am Bürgerrat teilnehmen?
Der Bürgerrat besteht am Ende aus 30 Personen. Eingeladen werden zufällig Einwohnerinnen und Einwohner ab 16 Jahren aus allen Ortsteilen der Kommune. Die Eingeladenen wurden zufällig aus den Einwohnermeldedaten ausgelost. Aus allen Rückmeldungen wurden im Oktober 2024 zufällig 30 Personen gezogen, welche die welveraner Einwohnerschaft vertreten sollen – Menschen unterschiedlichen Alters und Geschlechts, aus allen Ortsteilen Welvers und mit unterschiedlichen Lebenserfahrungen. Aus allen Rückmeldungen wurden die finalen Teilnahmenden repräsentativ zusammengestellt.
Was ist ein Bürgerrat?
Bürgerräte als besondere Form der demokratischen Beteiligung wurden bereits mehrfach auf Kommunal- und Bundesebene erprobt. Die Teilnehmenden werden zufällig ausgelost. In mehreren Sitzungen erhalten die Teilnehmenden Informationen zum behandelten Thema in Form von Vorträgen oder schriftlichen Material. Auf Grundlage dieses Wissens tauschen sich die Teilnehmenden über ihre Meinungen aus. Am Ende formulieren sie Empfehlungen, die sie an die zuständigen politischen Vertreter*innen (in diesem Fall der Gemeinderat) als Entscheidungsgrundlage weiterreichen. Kurz gesagt: Der Bürgerrat formuliert Empfehlungen aus Sicht der gelosten Bürger*innen, die finale Entscheidung trifft der Gemeinderat.
Wer steht hinter dem Bürgerrat in Welver?
Eingeladen wurden die Bürger*innen von der Gemeinde Welver im Namen des Bürgermeisters Camillo Garzen. Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde hat dem Vorschlag im Vorfeld zugestimmt, einen Bürgerrat zum Thema Bördehalle durchzuführen. Der Bürgerrat wird von der Initiative Offene Gesellschaft e.V. organisiert, durchgeführt und moderiert. Als neutrales, externes Moderationsbüro begleiten wir den Prozess von Anfang an und stehen für Fragen zur Verfügung. Außerdem wird der Bürgerrat von GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften e.V. wissenschaftlich untersucht. Dazu hat GESIS bereits eine Umfrage in Welver durchgeführt. Die Kosten für den Bürgerrat werden zu einem überwiegenden Teil über Fördergelder der Volkswagen Stiftung gedeckt.
Projektdetails
Der „Bürgerrat Bördehalle“ ist eine Kooperation der Initiative Offene Gesellschaft e.V. und GESIS – Leibniz-Institut für Sozialwissenschaften e.V.; durchgeführt wird er in und mit der Unterstützung der Gemeinde Welver.
Förderer des Projekts ist die Volkswagen Stiftung.