In der Krise Vertrauen bilden
Um die dauerhaften Folgen der Corona-Pandemie in Sachsen auszuwerten und konkrete Empfehlungen für die Zukunft zu entwickeln, hat die Sächsische Staatsregierung im Sommer 2021 den Bürgerrat Forum Corona ins Leben gerufen. Ziel des Pilotprojekts war es, Bürger*innenbeteiligung in der Krise zu ermöglichen. Dafür wurden 50 Menschen aus Sachsen zufällig ausgelost. Die Teilnehmenden bildeten die Gesellschaft im Freistaat in ihrer Vielfalt ab – es entstand quasi ein Sachsen im Miniaturformat. Jüngere und Ältere, Menschen mit unterschiedlichen Bildungshintergründen, Berufen und Biografien, aus der Stadt und vom Land waren dabei.
Stellvertretend für die gesamte Bevölkerung Sachsens entwickelte der Bürgerrat Empfehlungen für die Politik. Das Forum Corona bot dafür einen geschützten Raum, in dem Bürger*innen ihre Erfahrungen, Meinungen und Perspektiven auf Corona, den Umgang mit dem Virus und die Konsequenzen der Pandemie austauschen konnten.
Im Diskussionsverlauf widmeten sich die Mitglieder vier Handlungsfeldern:
- Politik
- Bildung
- Wirtschaft
- Gesundheit
Über ein halbes Jahr diskutierten die Teilnehmenden in fünf Sitzungen zunächst ihre Erfahrungen. Darauf aufbauend erarbeiteten sie in Kleingruppen konkrete Handlungsempfehlungen für die Politik. Dabei wurden sie von Expert*innen unter anderem aus Wissenschaft, Wirtschaft, Bildung, Politik und Verwaltung begleitet.
Die Ergebnisse dieses Aushandlungsprozesses stellte ein Redaktionsteam aus involvierten Bürger*innen und Mitarbeitenden des Forum Corona zusammen. Beim letzten Treffen stimmten die Mitglieder im Plenum über die Vorschläge ab. Das Fazit nach insgesamt 22 Stunden Online-Debatte: 13 Handlungsziele, 43 Empfehlungen und mehr als 150 Maßnahmenideen.
Aus der Mitte der Gesellschaft für die Politik lernen
Im März 2022 überreichte der Bürgerrat seinen Bericht schließlich an Vertreter*innen der Sächsischen Staatsregierung und des Parlaments – darunter Ministerpräsident Michael Kretschmer und Staatsministerin Katja Meier. Den Empfehlungen aus der Theorie in die Praxis zu verhelfen, ist nun Sache des Sächsischen Landtags, der Regierung und Verwaltung. Auf allen politischen Entscheidungsebenen besteht die Chance – und die Verantwortung – den Maßnahmenkatalog eingehend zu prüfen und das weitere Vorgehen transparent zu kommunizieren.
Das Forum Corona war der erste von der Staatsregierung berufene Bürgerrat in Sachsen. Das Format schafft Beteiligung am demokratischen Prozess und wirkt in verschiedene Richtungen: Es erlaubt eine Rückschau in die individuelle Erfahrungswelt und weist zudem in die Zukunft. Die konstruktive Diskussion darüber, was Politik besser machen kann, steht im Fokus. Entscheidend ist dabei die Alltagsexpertise der Bürger*innen: Analysiert wurde zum Beispiel, dass psychische und mentale Gesundheit in der Corona-Politik zu wenig beachtet wurde.
Außerdem benannte das Gremium die ehrliche und leicht verständliche Kommunikation als zentrale vertrauensbildende Maßnahme zwischen Regierenden und Bevölkerung.
„Die Politik muss das Vertrauen zurückgewinnen, indem man sich auch Fehler eingesteht und daraus lernt.”
– Teilnehmer des Forum Corona
Austausch statt einsamer Entscheidungen
Beim Diskutieren und Abwägen entwickelten die Mitglieder selbst Verständnis für Kompromisse, die Politik in Krisenzeiten manchmal eingehen muss. „Aus unserer Perspektive wurde ein Haufen Dinge falsch gemacht. Aber man muss trotzdem irgendwo Verständnis haben. Bei einem deutlich zeitigeren Lockdown, da wären wieder Zehntausende auf die Straße gegangen.
“Die Politik hat schwere Abwägungen zu treffen“, reflektierte eine Teilnehmerin. Deutlich wurde auch, dass demokratische Arbeit viel Engagement erfordert. So erklärte ein Mitglied: „Es hat mich demütig gemacht, was das für ein Arbeitsprozess ist. Man sagt oft, die Politiker sollen mal hin machen und was entscheiden, aber jetzt merkt man, dass es eben dauert sich zu einigen.“
In ihrem Fazit waren sich die Bürger*innen einig: Alle wünschten sich einen engeren Austausch mit der Politik im Alltag, sei es auf Landesebene oder mit Vertreter*innen der Kommunalpolitik in Städten und Dörfern. Dialogangebote wie Bürgerräte könnten dauerhaft etabliert werden, so der Vorschlag eines Teilnehmers.
„Ich finde das Format sollte Schule machen in Sachsen. Ich kann mir da viele Themen vorstellen, sei es Strukturwandel, Kohleausstieg oder Schule.“
– Teilnehmer des Forum Corona
Weitere Informationen
Mehr Informationen über das Format und den Ablauf des Forum Corona auf unserer Projektseite: https://www.forum-corona.de
Downloads
- In der Ergebnisbroschüre sind die vollständigen Empfehlungen des Forum Corona übersichtlich aufgearbeitet.
Pressestimmen
- Die Sächsische Zeitung fragte eine Teilnehmerin: Was machen Sie in Sachsens Bürgerrat, Frau Schneider?
- Die Freie Presse schrieb einen Kommentar zum Bürgerrat Forum Corona: Mehr Demokratie in Sachsen wagen
- Die Freie Presse porträtierte Teilnehmende: Die Laienpolitikerinnen
Projektdetails
