Gespalten statt vereint?
Seit Jahren kreist die Debatte um alte und neue Gräben – zwischen Stadt und Land, zwischen Alt und Jung, zwischen Arm und Reich, zwischen Ost und West, zwischen Oben und Unten. Ob diese Trennlinien real sind oder nur herbeigeschrieben werden, lässt sich lange diskutieren. Klar ist: Spaltungstendenzen wirken tief in die Gesellschaft hinein. Schon ein flüchtiger Blick in die Kommentarspalten im Netz offenbart ein tiefes Misstrauen gegenüber der Politik, der Wissenschaft, der Wirtschaft, den Mitmenschen.
Die Idee
Was also tun? Wir finden, die beste Art unsere Demokratie zu beleben, ist ihre Kräfte neu freizusetzen. Mobilisieren wir das, was sie aus- und stark macht, ihren Ideenreichtum, ihren Zusammenhalt und ihre Offenheit, auch über Zugehörigkeiten hinweg. Ermöglichen wir ein neues Gespräch – zwischen Bürgerinnen und Bürgern genauso wie zwischen Regierenden und Regierten. “Bürger*innen” ist hier natürlich als Gesamtheit aller hier lebenden Menschen zu verstehen, unabhängig von Pass oder Wahlrecht. Daher die Idee: ein Bürger*forum im Herzen der Republik.
Das Forum soll ein Ort sein, an dem sich Bürger*innen und Politiker*innen neu begegnen und gemeinsam an der Zukunft der Demokratie arbeiten: inhaltlich fundiert, experimentierfreudig und konstruktiv. Welche Herausforderungen sind in unserer offenen Gesellschaft am dringlichsten? Welche Lösungen gibt es, welche neuen Wege und Ideen?
Rückblick: Kurioserweise gab es kurz nach der Wende schonmal den Plan, mitten in Berlin einen besonderen Ort für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Vor 25 Jahren wurde das neue Parlaments- und Regierungsviertel entworfen. Als sogenanntes ‘Band des Bundes’ verbindet es heute symbolisch den ehemaligen Ost- und Westteil der Stadt. Doch das ursprünglich geplante Kernstück wurde niemals gebaut: das Bürgerforum. Dieses Gebäude zwischen Kanzleramt und Paul-Löbe-Haus sollte auch symbolisch klarstellen, wer der Souverän im Land ist, nämlich die Bürgerinnen und Bürger. Doch die Entwürfe hierzu versandeten. Anstelle des Bürgerforums befindet sich heute eine Grünfläche. Wann wäre ein besserer Zeitpunkt, die Idee eines solchen Ortes wieder aufleben zu lassen, als heute? Genau das haben wir vor.
Der Rückhalt wächst
Schon jetzt teilen viele Engagierte mit uns diese ganz konkrete Utopie – von der ehemaligen DDR-Bürgerrechtlerin Marianne Birthler bis zum Architekten Tobias Walliser. “Viel mehr Menschen in diesem Land müssen wieder merken, dass sie gefragt sind“, sagt Ulrich Lilie, Präsident der Diakonie Deutschland und Vorstandsmitglied unserer Initiative Offene Gesellschaft. Auch im Parlament zeigt man sich für die Idee offen. Bundestagsabgeordnete aus (fast) allen Fraktionen haben in Gesprächen ihre Unterstützung angeboten. Die Initiative „Deutschland – Land der Ideen“ ist als Partner in die Projektentwicklung eingestiegen. In zwei Round Tables haben wir viele Demokratie-Akteure aus der Zivilgesellschaft als Mitgestalter*innen gewonnen.